Geistige Eigentumsrechte (IPR) – Rechte des geistigen Eigentums sind einklagbare Rechte, welche in zwei Kategorien unterteilt werden können: gewerbliches Schutzrecht und Urheberrecht. Gewerbliche Schutzrechte beinhalten Erfindungen (Patente), Handelsmarken, gewerbliche Muster und geographische Angaben zur Herkunft. Das Urheberrecht beinhaltet hingegen literarische und künstlerische Arbeiten wie z. B. Romane, Gedichte und Schauspiele, Filme, Musikstücke, Zeichnungen, Gemälde, Fotographien, Skulpturen und architektonische Planungen.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) – Die Definition von KMUs unterscheidet sich von Land zu Land. In der Europäischen Union werden sie als Unternehmen mit weniger als 250 Angestellten und mit einem Umsatz von ≤50 Millionen EUR oder mit einer Bilanzsumme von ≤ 43 Millionen EUR definiert.

Handelsmarken Eine Handelsmarke ist ein sichtbares, unverwechselbares Zeichen, welches bestimmte Güter oder Dienstleistungen als von einer bestimmten Person oder von einem Unternehmen hergestellt oder angeboten kennzeichnet. Sie kann aus Worten, Elementen, Buchstaben, Ziffern oder Formen bestehen, welche die Herkunft der Güter oder Dienstleistungen angeben und es dadurch dem Verbraucher ermöglichen, Güter oder Dienstleistungen eines Herstellers von denen eines anderen zu unterscheiden. Eine Handelsmarke kann in China entweder im Rahmen des „nationalen Systems“ durch das Chinesische Handelsmarkenamt (TMO) direkt registriert werden oder im Rahmen des „internationalen Systems” durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Patente – Patente sind Exklusivrechte an Erfindungen, die sowohl Produkte als auch Verfahren sein können. Voraussetzung für die Anmeldung eines Patents ist, dass neue Vorgehensweisen oder neue technische Lösungen für ein Problem abgedeckt werden. Diese müssen zunächst eingereicht werden, bevor sie veröffentlicht werden. In China existieren drei Patententypen – auf Erfindungen (20 Jahre Gültigkeit), auf Gebrauchsmuster (10 Jahre Gültigkeit) und auf Geschmackmuster (10 Jahre Gültigkeit). Zu berücksichtigen ist ferner, dass ein in Europa registriertes Patent keine gesetzliche Wirkung in China hat.

Urheberrechte – Ein Urheberrecht schützt immaterielle, intellektuelle Schöpfungen im Bereich der Literatur, Kunst oder Wissenschaft, die auf eine immaterielle Art und Weise kopiert werden können, indem sie ohne die Erlaubnis des Urheberrechtehalters vervielfältigt werden. Im Gegensatz zu Handelsmarken und Patenten ist die Registrierung von Urheberrechten nicht zwingend, um Schutz zu erhalten. Es kann jedoch im Falle einer Rechtsverletzung dabei helfen, den Besitz an dem Urheberrecht nachzuweisen.

Handelsmessen – Handelsmessen sind Ausstellungen, welche es Unternehmen bestimmter Industriezweige ermöglichen, ihre Produkte oder Dienstleistungen dem Fachpublikum vorzustellen. Die größte chinesische Handelsmesse ist die Canton Fair, die zwei Mal im Jahr in Guangzhou, Südchina, stattfindet. Obwohl die Teilnahme an einer Handelsmesse erhebliche Gewinne einbringen kann, sollten KMUs sich des damit verbundenen Risikos bewusst sein, geistiges Eigentum vor potentiellen Rechtsverletzern auszustellen.

Lizensierung – Die Lizensierung ist ein Recht, vergeben von einem Unternehmen oder einer Einzelperson (Lizenzgeber), welches einem anderen Unternehmen oder einer Einzelperson den Gebrauch eines bestimmten geistigen Eigentums gestattet. Das Recht an der Nutzung kann sich von Fall zu Fall unterscheiden. Für gewöhnlich ist es ein Recht, das dem Lizenznehmer die Produktion, die Weiterverteilung oder eine anderweitige Nutzung des geistigen Eigentums für eigenen Zwecke, gegen Zahlung von Lizenzgebühren an den Lizenzgeber, gewährt. Lizenzvergaben werden von KMUs mitunter als kostengünstiger Weg angesehen, um lokale Netzwerke aufzubauen und mit Personen vor Ort zu kooperieren, die das Fachwissen besitzen, um Marktpräsenz zu erlangen. Jedoch sollten alle Lizenzen für geistiges Eigentum vollständig gekennzeichnet und registriert und vertraglich durch ein festes Lizenzabkommen geschützt werden.

Fälschungen – Fälschungen sind Nachahmungen von bestehenden Handelsmarken oder Produkten auf dem Markt. Fälschungsbekämpfung in China ist eine kapazitätsintensive Aufgabe, da die Hersteller der Fälschungen schwer zu verfolgen sein können. Viele KMUs, die über keine interne Kapazität für den Aufbau einer Strategie zur Fälschungsbekämpfung in China verfügen, beauftragen im Bedarfsfall externe Berater für den Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte.

Technologietransfer – Technologietransfer meint die Übertragung von technischem Fachwissen, Fähigkeiten, Technologien oder Produktionsmethoden von einem Unternehmen zum anderen. Problemfälle können bei allen grenzüberschreitenden Übertragungen von Technologien zwischen europäischen und chinesischen Unternehmen bei der Einfuhr bzw. Ausfuhr nach bzw. aus China auftreten.

Zoll – die Zollbehörden in China inspizieren Importe und Exporte des Landes. Chinesische Zollbehörden können potenziell rechtsverletzende Verschiffungen vorübergehend bis zu 3 Werktage lang festhalten und die betroffenen Unternehmen darüber informieren, soweit diese ihre Rechte bei der Hauptzollverwaltung (GAC) dokumentiert haben. Dieser Vorgang ist preiswert und unkompliziert und wird von den Experten des China IPR Helpdesk empfohlen.

Betriebsgeheimnisse – Ein Betriebsgeheimnis ist jegliche nicht öffentliche Information von tatsächlichem oder potenziell kommerziellem Wert für den Besitzer, welches durch Diskretionsmaßnahmen gewahrt wird. Betriebsgeheimnisse können für einen Geschäftsvorteil gegenüber Konkurrenten sorgen, müssen jedoch geheim bleiben, weil sie sonst ihren kommerziellen Wert verlieren. Besitzer von Betriebsgeheimnissen stehen im Allgemeinen der Grundproblematik gegenüber, ob es besser sei, das Betriebsgeheimnis zu wahren oder es zu veröffentlichen und somit den Schutz für das Recht an dem geistigen Eigentum daran gewährt zu bekommen. Die meisten Fälle von Diebstahl von Betriebsgeheimnissen sind mit gegenwärtigen oder ehemaligen Angestellten in Verbindung zu bringen.